Interview mit der Verkehrsreferentin im Ministerium des Innern NRW Maria del Carmen Fernandez Mendez
Sie fahren bisweilen mit einem Pedelec aus Ihrer Heimatstadt Köln zur Arbeit nach Düsseldorf. Welche Erfahrungen machen Sie?
Das stimmt, mit einem gemieteten S-Pedelec, das bis zu 45 km/h fahren darf. Mit Versicherungskennzeichen und Helmpflicht. Das war eine sehr eindringliche Erfahrung. Ich wollte es zumindest mal ausprobieren, ob das für meine tägliche Arbeitsstrecke von Köln nach Düsseldorf eine Alternative zu Bus und Bahn oder auch zum Auto ist.
Und, ist es eine Alternative?
Leider nein, ich habe das Pedelec erst kürzlich wieder dem Vermieter zurückgegeben. Schon meine erste Fahrt damit war eigentlich katastrophal. Mit dem S-Pedelec darf man ja nur auf der Straße fahren, auch außerorts darf man damit nicht auf den Fahrradweg. Und meine Route führt größtenteils über die B 9, an vielen Industriegebieten zwischen Dormagen und Neuss entlang. Da darf man auf einigen Abschnitten bis 70, auf anderen bis 100 km/h fahren. An jenem Morgen, es war noch dunkel und es hat geregnet, bin ich von Lkw- und Pkw-Fahrern regelrecht von der Straße gehupt worden. Und glauben Sie mir, das kann ziemlich beängstigend sein, wenn so ein 40-Tonner einen im Dunkeln hupend mit 80 km/h überholt. Leider wissen offensichtlich viele Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer nicht, dass ich mit einem S-Pedelec gar nicht auf den Radweg darf und die Straße benutzen muss. Und leider hatte ich bei diesen Fahrten keine GoPro-Kamera dabei. Diese Erfahrung hätte ich gerne dokumentiert, weil man sich das, glaube ich, gar nicht vorstellen kann, wenn man es nicht selbst erlebt hat. Also: spannende Erfahrung, aber in dieser Form nicht zur Nachahmung empfohlen.
Welche Schlüsse ziehen Sie daraus?
Nach meiner Bewertung sind die Gefahren deutlich größer, wenn ich mir die Fahrbahn mit einem 7,5-Tonner teilen muss, als wenn ich den gut ausgebauten Fußgänger- und Radweg nutze. Diese Erfahrung bringe ich natürlich in meine Arbeit als Verkehrsreferentin mit ein. Aktuell wird an dem Entwurf eines Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetzes gearbeitet. Daran sind wir auch als Referat 414 beteiligt.
Die Zahl der Verkehrstoten war seit Beginn der Erfassung noch nie so gering wie im vergangenen Jahr. Ist die „Vision Zero“, die Vision von null Verkehrstoten, realistisch?
Ich bin da nicht so optimistisch. 362 Getötete waren laut dieser Vision das Ziel für 2020 in NRW. Das wären 40 Prozent weniger als zehn Jahre zuvor gewesen. Dieses Ziel haben wir mit 430 Getöteten verfehlt – trotz des geringeren Verkehrsaufkommens durch die Pandemie. Ich habe aber schon die Hoffnung, dass durch zunehmende Automatisierung und durch immer mehr Assistenzsysteme in den Fahrzeugen die Bedeutung des „Faktors Mensch“ als Hauptunfallursache deutlich reduziert wird. Dennoch wird es auch künftig noch Menschen geben, die sich völlig rücksichtslos im Straßenverkehr bewegen und alle Regeln ignorieren, die alkoholisiert oder unter Drogeneinfluss fahren, die abgelenkt sind und schwere Unfälle verursachen werden.
Das klingt pessimistisch.
Das soll es nicht. Ich bin keine Pessimistin, eher Realistin. Auf der anderen Seite haben es Städte wie Oslo oder Helsinki hinbekommen, dass es dort 2019 keinen einzigen getöteten Radfahrer oder Fußgänger gab. Ich setze große Hoffnungen in die Automatisierung, aber ich glaube, dass damit auch verkehrsinfrastrukturelle Maßnahmen einhergehen müssen. In Oslo und Helsinki sind großflächig Tempo-30-Zonen eingerichtet worden. Und verletzlichen Verkehrsteilnehmern wie Fußgängern, Radfahrern oder Kindern wird mehr Raum gegeben als den Autos. Der Weg bis dahin erfordert viel Mühe. Es sind vor allem aber verkehrspolitische Entscheidungen damit verbunden, bei denen die Polizei sich eher in einer beratenden Rolle befindet.
Wenn wir über Assistenzsysteme, Automatisierung, autonomes Fahren und solche Dinge reden, stellt sich die Frage, ob sich die Polizeiarbeit dadurch verändert.
Absolut. Sie hat sich schon verändert und sie wird sich noch viel mehr verändern. Wir merken jetzt schon, dass wir durch die vielen Assistenzsysteme in den Fahrzeugen bei manchen Unfällen vor Ort kaum herkömmliche Spuren finden. Die digitalen Spuren verraten uns oftmals, wie schnell der Fahrer unmittelbar vor dem Unfall unterwegs war, nicht die fehlende Spurenlage (z.B. Brems-Blockierspuren) aufgrund von Bremsassistenten. Und wenn erst die Fahrzeuge untereinander oder mit der Verkehrsinfrastruktur kommunizieren und bestimmte Fahraufgaben gar nicht mehr von dem Fahrer selbst wahrgenommen werden, dann wird’s richtig spannend. Die Polizeiarbeit wird sich ganz maßgeblich verändern.
Das heißt, man braucht noch mehr IT-Spezialisten?
Ja. Ohne spezialisiertes Personal und spezielle Technik geht es nicht mehr. Das sehen wir aktuell schon im Bereich der spezialisierten Verkehrsunfallaufnahme. Insbesondere Verkehrsunfälle mit Todesopfern und Schwerstverletzten müssen so aufgenommen werden, dass alle be- und entlastenden Faktoren beweissicher erhoben werden. Das geht eigentlich kaum noch ohne spezialisiertes Personal und spezielle Technik.
Oder denken Sie an den gewerblichen Personen- und Güterverkehr. Manipulationen an digitalen Fahrtenschreibern kann man heute nicht mehr ohne die entsprechende Technik nachweisen, die aber auch durch besonders geschultes Personal bedient werden muss.
Sie sind nun seit einigen Monaten im Amt. Was sind die wichtigsten und drängendsten Aufgaben, die es anzupacken gilt?
Es kommt mir eher wie Wochen als wie Monate vor und es gibt viele wichtige Themen, die wir bereits angepackt haben und noch anpacken werden. Alles auf einmal geht leider nicht, wir müssen also priorisieren. Zuallererst aber möchte ich an dieser Stelle meinem Vorgänger im Amt, Rüdiger Wollgramm, danken. Er hat, wie ich finde, die wichtigsten Weichen für die Zukunft der Direktion Verkehr gestellt.
Nun gilt es, all das, was viele kluge und engagierte Kolleginnen und Kollegen unter anderem in verschiedenen Arbeitsgruppen erarbeitet haben, auch umzusetzen. Fangen wir bei der aktuell größten Herausforderung an: einer landesweiten spezialisierten Unfallaufnahme durch VUTeams. Das wird ein Quantensprung für die Direktion Verkehr sein, ist aber auch dringend notwendig, wenn man bedenkt, welche straf- und zivilrechtlichen, aber auch psychischen Folgen für Angehörige und Beteiligte ein schwerer Verkehrsunfall mit Getöteten bzw. Schwerstverletzten hat.
Hinzu kommen die Herausforderungen an die polizeiliche Unfallaufnahme durch die zunehmende Digitalisierung im Straßenverkehr. Ganz bildlich gesprochen, weicht das analoge Messrad dem digitalen 3D-Scanner und das klassische Spurenbild auf der Straße wird ergänzt oder sogar ersetzt durch digitale Unfallspuren. Die gleiche landesweite Professionalität strebe ich auch im Bereich des verkehrspolizeilichen Opferschutzes an – weiteres Schwerpunktthema in diesem Jahr. Der plötzliche Unfalltod eines nahestehenden Menschen ist mit das Schlimmste, was einem widerfahren kann im Leben. Und die Polizei überbringt diese leidvolle Botschaft. Das müssen wir landesweit auf eine Art und Weise tun, die dieser Verantwortung auch gerecht wird. Und dabei habe ich sowohl die Bedürfnisse und das Wohl der Angehörigen, als auch das der Kolleginnen und Kollegen im Auge, die diesen schweren Auftrag zu erfüllen haben.
Es gilt also, gemeinsam Standards zu entwickeln, von denen letztlich alle profitieren. Da sind wir aktuell dran. Daneben gibt es eine Vielzahl weiterer wichtiger Themen, die wir bereits angepackt haben: die Bekämpfung verbotener Kfz-Rennen, die Pilotierung des Einsatzes von Virtual-Reality-Brillen zur Verkehrsunfallprävention, die probeweise Ausweitung der Kontrollen des gewerblichen Personen- und Güterverkehrs auf die Nachtzeit, die Prüfung landesweiter Einsatztrupps in den Direktionen Verkehr, die Einrichtung von landesweiten Expertengruppen, wie der Expertengruppe Verkehrsdienst, und viele, viele weitere.
Manchmal scheint es so, als habe die Verkehrspolizei nach außen nicht das gleiche hohe Ansehen wie etwa die Kriminalpolizei.
Ich weiß gar nicht, ob die Bürger tatsächlich zwischen Verkehrspolizei und Schutzpolizei – also Direktion V und GE – unterscheiden. Eher zwischen uniformierter Polizei und Kriminalpolizei. Im Innenverhältnis ist es aber tatsächlich so, dass der Direktion Verkehr der Ruf anhaftet, nicht ganz so attraktiv zu sein wie andere Direktionen, insbesondere für jüngere Kolleginnen und Kollegen. Aber nach gut acht Monaten in meiner Funktion und einigen spannenden Einblicken in die vielfältige Arbeit der Direktion Verkehr mache ich mir um die Attraktivität der Direktion V keine großen Sorgen. Wir haben nämlich sehr spannende, abwechslungsreiche und vielfältige Aufgaben, die einen im Übrigen auch sehr viel Berufszufriedenheit bescheren können, weil es am Ende auch immer darum geht, Verkehrsunfälle mit Getöteten und Verletzten zu verhindern.
Worin besteht die Vielfalt?
Vom Wachdienst der Autobahnpolizei über das Puppenspiel, Verkehrssicherheitsberatung an Schulen, Schwerlastgruppen, Krad- und Fahrradstaffeln im Verkehrsdienst, VU-Teams, Einsatztrupps, Verkehrsunfallopferschutz und Sachbearbeitung in den Verkehrskommissariaten – da ist eigentlich für jede und jeden etwas dabei. Wir müssen es nur hinbekommen, diese Vielfalt noch mehr bekannt zu machen bei unserem polizeilichen Nachwuchs. Und zwar vor allem bei denen, die auch ein Faible für die Themen haben, in denen wir sie dann zu Spezialisten fortbilden. Denn das ist die Zukunft der Direktion Verkehr: eine hoch spezialisierte Direktion, deren Expertise auch von anderen Direktionen genutzt und geschätzt wird
